Ja, was machen die Parlamentarier eigentlich in der Corona-Zeit……?
Das werden sich vielleicht einige von Ihnen fragen.
Versammlungsverbote, Abstand halten, Hygienevorschriften, Mund-Nasenschutz, das sind die Schlagwörter der Zeit und wenn man an sie denkt, dann würde sich eigentlich auch eine parlamentarische Arbeit ausschließen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, von Ihnen haben wir den Auftrag erhalten, uns für Ihre Belange und Interessen einzusetzen, dem wollen wir natürlich auch in diesen schwierigen Zeiten gerecht werden.
Das war das Thema der Bürgerversammlung am 28.09.2020.
Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung fallen nicht unter die Veranstaltungen, die nach dem Infektionsschutzrecht verboten wurden. Das hätte auch eine erhebliche Einschränkung der demokratischen und auch repräsentativen Rechte bedeutet.
Aber zugebenermaßen hat uns die Pandemie im März erst einmal regelrecht überrollt und sozusagen ausgebremst.
Da nicht wenige Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung aus den unterschiedlichsten Gründen zu einer Risikogruppe gehören, die man schützen muss, sind wir zu dem Entschluss gekommen, die geplante Sitzung für den 02. April 2020 und die vorgeschalteten Fachausschusssitzungen abzusagen.
Das bedeutete aber nicht, dass unsere parlamentarische Arbeit ruhen sollte.
Eine Umfrage unter allen Fraktionen ergab, dass es mehrheitlich der Wunsch der Parlamentarier war, reguläre Stadtverordnetensitzungen unter allen Auflagen der Hygiene und des Abstands und nach der neuesten Verordnung auch mit Mund-Nasenschutz durchzuführen, damit alle eingebunden sind.
Ab dem 25. Juni 2020 ist auch so verfahren worden.
In Stadtallendorf haben wir den großen Vorteil, dass wir für die entsprechenden Sitzungen unsere Stadthalle nutzen können und somit auch genügend Raum zur Verfügung steht. Sogar der Kreistag nutzt in der Pandemie unsere schöne Halle.
Wir haben es geschafft, seitdem alle Parlamentssitzungen (im September, November, Dezember 2020 und im Januar d.J.) abzuhalten, um wichtige Beschlüsse auf den Weg zu bringen. Ich bin meinen Kolleginnen und Kollegen im Parlament sehr dankbar, dass wir es geschafft haben, sozusagen „schlanke“ Sitzungen durchzuführen, weil die Beratungen und Debatten zu den einzelnen Themen fast
ausschließlich in den jeweiligen Fachausschüssen geführt wurden.
Ein kleiner Hinweis: die Tagesordnung zur jeweiligen Stadtverordnetenversammlung können Sie immer auf der Homepage der Stadt Stadtallendorf einsehen.
Nun denken vielleicht einige von Ihnen, wie rückständig ist denn das Parlament, warum werden all diese Sitzungen nicht digital durchgeführt?
Die Pandemie hat uns ja gelehrt, wie viel auch online oder digital möglich ist.
Ein entsprechender Antrag lag auch zur Stadtverordnetensitzung am 28.01. d.J. vor.

Die Hessische Gemeindeordnung und die Hessische Landkreisordnung lassen Sitzungen kommunaler Gremien aus den unterschiedlichsten Gründen in digitaler
Ausrichtung nicht zu.
Danach ist also die Präsenz der Politiker als gewählte Vertreter der Bürgerinnen und Bürger Pflicht.
Neben den rechtlichen Vorschriften gilt es auch technische Hürden zu nehmen:
Haben alle die gleiche Ausrüstung? Gibt es eine gute Internetverbindung? Wie steht es bei nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten mit der Geheimhaltung?
Sie sehen, eine Menge an Handlungsbedarf.
Aber, so lange die rechtlichen Vorschriften so sind wie sie sind, treffen wir uns mit allen Vorsichtsmaßnahmen zu unseren Sitzungen und ich bin froh, dass das bis jetzt
so gut geklappt hat.
Zur Ergänzung: Fraktionssitzungen und Informationsveranstaltungen sind allerdings in digitaler Form möglich. Hier kann jede Fraktion und auch die Verwaltung
entscheiden, wie sie damit umgehen.
Sie sehen, das Parlament ist nicht untätig und es bleibt spannend, da am 14. März d.J. Kommunalwahlen stattfinden und Sie entscheiden, wie sich das neue Parlament zusammensetzen wird.
Ihre Stimme zählt. Gehen Sie zur Wahl oder nutzen Sie die Briefwahl, um Ihre Stimme abzugeben.
Bleiben Sie zuversichtlich und bleiben Sie gesund!
Herzliche Grüße
Ihre Ilona Schaub
Stadtverordnetenvorsteherin